AfD stoppt VORERST ökosozialistisches Knebelgesetz!
Die Ampel wollte mit knapp 90 Abgeordneten das nächste sozialistische Knebelgesetz durchwinken. Die AfD bezweifelte die Beschlussfähigkeit. Deswegen wurde ein Hammelsprung durchgeführt.
Die Beschlussfähigkeit konnte auch trotz langem Hinauszögern durch die Altparteien nicht hergestellt werden. Somit kann neben dem Heizungshammer auch das Energieeffizienzgesetz erst nach dem Sommer beschlossen werden!
Zwei Klatschen für die Ampel in einer Woche!